Category Archives: Verkehrsrecht

Aktuelle Informationen und Neuigkeiten aus dem Themengebiet des Verkehrsrechts.

Fahrereigenschaft durch Blitzerfoto / Radarfoto im Bußgeldverfahren – Identitätsfeststellung

Bußgeldverfahren – Schlechte Bildqualität erhöht Anforderung an die Begründung!

Anforderungen an die Identitätsfeststellung – Fahrereigenschaft – durch schlechte Bildqualität im Bußgeldverfahren. Die Anforderung an die Begründung ist umso höher, je schlechter die Qualität des Fotos ist. Beweiswürdigung eines anthropologischen Vergleichsgutachtens.

Dashcam – zwischen Datenschutz und Beweisinteresse

Trend wirft in Deutschland rechtliche Fragen auf!

Dashcams sind in Osteuropa bereits seit vielen Jahren weit verbreitet und in einer Vielzahl der Fahrzeuge angebracht. Diese On-Board-Kamera erfuhr in Europa in letzter Zeit besonderen Zuspruch und ist gegenwärtig auch vermehrt in Fahrzeugen auf deutschen Straßen vorzufinden.

Fahrverbot – beharrliche Handyverstöße

Auch Handyverstöße – als leichtere Rechtsverstöße – können zu einem Fahrverbot führen!

Das Amtsgericht verurteilte den Betroffenen wegen beharrlichem verbotswidrigem benutzen eines Mobiltelefons zu einem Bußgeld von 100€ und setzte ein einmonatiges Fahrverbot fest.

Start-Stopp-Automatik

Nicht nur Umwelt-, sondern auch Handyfreundlich!

Der Betroffene befuhr am 03.04.2013 gegen 12:30 Uhr mit einem Pkw die Ruhralle (Dortmund) in Richtung Hombruch. An der Lichtzeichenanlage (LZA) am Ende der Ausfahrt musste der Betroffene wegen Rotlichts anhalten. Der Pkw verfügt über eine sogenannte Start-Stopp-Automatik. Dabei schaltet sich der Motor ab…