Handyverstoß Kammgericht Berlin
Ist das halten oder nur das benutzen verboten?
Tag Archives: Bußgeld
Geblitzt – Geschwindigkeitsmessung durch private?
Bußgeldbescheid fehlerhaft
Geschwindigkeitsmessung durch private – lohnt sich der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid?
Anhörung im Bußgeldverfahren – Angabe einer anderen Person?
Mache ich mich strafbar, wenn ich im Bußgeldbescheid eine andere Person als Fahrzeugführer angebe?
Strafrechtliche Probleme im Rahmen der falschen Verdächtigung.
Qualifizierter Rotlichtverstoß – Augenblicksversagen – Mitzieheffekt
Bußgeld und Fahrverbot müssen nicht ungeprüft hingenommen werden.
Der Betroffene hielt als Fahrer vorschriftsmäßig vor einer schon längere Zeit Rotlicht ausstrahlenden Ampel auf der Linksabbiegerspur. Als die Ampel für die Geradeausspur auf Grün wechselte, jedoch weiterhin für die Linksabbiegerspur auf Rot verblieb, fuhr der Betroffene los.
Der Fahrlehrer ist grundsätzlich kein Fahrzeugführer im Sinne einer Ordnungswidrigkeit!
Freigespruch! Betroffener Fahrlehrer kein tauglicher Täter
Der Betroffene Fahrlehrer als Halter und Beifahrer begleitete seinen Fahrschüler während einer Ausbildungsfahrt. Im Einmündungsbereich (Verkehrszeichen 205 für den Betroffenen) bemerkten der Betroffene und der Fahrschüler beim Einfahren des Fahrschulautos in die Straße das Fahrzeug des Zeugen nicht.
Fahrverbot – beharrliche Handyverstöße
Auch Handyverstöße – als leichtere Rechtsverstöße – können zu einem Fahrverbot führen!
Das Amtsgericht verurteilte den Betroffenen wegen beharrlichem verbotswidrigem benutzen eines Mobiltelefons zu einem Bußgeld von 100€ und setzte ein einmonatiges Fahrverbot fest.